Senator Tillis drängt das CLARITY-Gesetz zum Senats-Markup.
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Senator Tillis drängt das CLARITY-Gesetz zum Senats-Markup.

Von germanlbn

Senator Tillis signalisiert Bereitschaft, den CLARITY Act zur Ausschussberatung zu bringen, während Bedenken hinsichtlich Stablecoin-Renditen nachlassen und Verhandlungen über DeFi an Fahrt aufnehmen.

Senator Thom Tillis erklärt, der CLARITY Act sei nun für den nächsten Schritt bereit. 

Der Republikaner aus North Carolina bestätigte, dass er nach der Rückkehr der Abgeordneten nach Washington eine Ausschussberatung beantragen werde. Seine Äußerungen erfolgten nach wochenlangen Verhandlungen über Stablecoin-Renditen, DeFi-Schutzmaßnahmen und Bedenken von Banken. 

Die neueste Aktualisierung signalisiert neuen Schwung für einen der am meisten beachteten Krypto-Gesetzesentwürfe im Kongress. Branchenteilnehmer und Senatsmitarbeiter sehen die Ausschussberatung nun als deutlich näher gerückt an als zuvor.

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Stablecoin-Rendite-Frage nähert sich einer Lösung

Laut Journalistin Eleanor Terrett erklärte Tillis, dass die Abgeordneten bei dem Gesetzesentwurf erhebliche Fortschritte erzielt hätten. Er sagte gegenüber Reportern auf dem Capitol Hill, es sei an der Zeit, die Gesetzgebung vor das Komitee zu bringen.

Tillis sagte, er werde den Vorsitzenden bitten, nach der Rückkehr der Abgeordneten mit der Planung einer Ausschussberatung zu beginnen. Er fügte hinzu, dass die meisten Bedenken der Banken bezüglich der Stablecoin-Rendite bereits gehört und berücksichtigt worden seien.

Er erklärte auch, dass Interessengruppen, die weiterhin Bedenken hätten, weiterhin in gutem Glauben zusammenarbeiten sollten. Dies war eines seiner bislang deutlichsten öffentlichen Signale für eine Weiterführung des Gesetzesentwurfs.

Zum Zeitplan sagte Tillis, er hoffe, den Gesetzestext zu Stablecoin-Renditen vier bis fünf Tage vor der Ausschussberatung zu veröffentlichen. Die Interessengruppen würden zunächst eine Vorschau erhalten, bevor der formelle Prozess beginne.

Schwerpunkt verlagert sich auf DeFi-Regeln und Abschnitt 1960

Da die Renditefrage weitgehend geklärt ist, hat sich die Aufmerksamkeit auf DeFi und rechtliche Schutzmaßnahmen für Entwickler verlagert. Der Fokus umfasst nun den Blockchain Regulatory Certainty Act und Bestimmungen zu Abschnitt 1960.

Tillis äußerte diese Woche neue Bedenken, wie Strafverfolgungsbehörden das Strafgesetz aus Abschnitt 1960 anwenden könnten. Das Problem dreht sich um Softwareentwickler und mögliche Strafverfolgungsrisiken.

Er verwies auf Senatorin Cynthia Lummis und sagte, er unterstütze grundsätzlich ihren derzeitigen Ansatz. Lummis führt die Diskussionen über Schutzmaßnahmen für nicht kontrollierende Entwickler an.

Terrett berichtete später, Lummis habe gesagt, dass bereits bedeutende Fortschritte erzielt worden seien. Sie sagte, die Abgeordneten arbeiteten an Schutzmaßnahmen im Zusammenhang mit Geldtransfergesetzen.

Lummis fügte hinzu, sie hoffe, bald weitere Neuigkeiten mitteilen zu können. In der Zwischenzeit werde im Senat weiterhin aktiv über ethische Formulierungen verhandelt.

Mit dem Prozess vertraute Quellen sagten, dass diese Ethikbestimmungen möglicherweise später im Senatsplenum hinzugefügt würden. Dies würde es dem Kerngesetz ermöglichen, schneller durch die Ausschussprüfung zu kommen.

Druck im Senat steigt, während sich der Zeitplan für den CLARITY Act verkürzt

Wie Live Bitcoin News bereits berichtete, könnte sich die Ausschussberatung zum CLARITY Act in den Mai verschieben. Tillis und Lummis hatten zuvor unterschiedliche Ansichten darüber gezeigt, wie schnell der Gesetzesentwurf vorankommen sollte.

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Lummis befürwortete einen schnelleren Weg, während Tillis mehr Zeit für abschließende Verhandlungen bevorzugte. Gleichzeitig begann das Office of the Comptroller of the Currency mit einem vorgeschlagenen Regelungsverfahren im Zusammenhang mit dem GENIUS Act.

Live Bitcoin News berichtete außerdem, dass die North Carolina Blockchain and AI Initiative Tillis dazu gedrängt habe, den Gesetzesentwurf voranzutreiben. Die Gruppe sandte ein formelles Schreiben, um sich gegen den Widerstand von Banken gegen Stablecoin-Renditen zu wehren.

Sie argumentierte, dass Verzögerungen die Position von North Carolina im globalen digitalen Finanzwesen schwächen könnten. Der Brief stellte direkt die von der North Carolina Bankers Association geäußerten Bedenken in Frage.

In einem weiteren Bericht von Live Bitcoin News signalisierte auch Senator Bernie Moreno Unterstützung für eine Ausschussberatung zu einem Krypto-Gesetzesentwurf bis Ende Mai.

Diese Aktualisierung übte zusätzlichen Druck auf den Gesetzeszeitplan aus. Für den Moment deuten Tillis‘ jüngste Äußerungen darauf hin, dass der Senat möglicherweise endlich kurz vor einer Ausschussentscheidung steht.

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